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#Linke

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Hört Ihr das auch? Diese angenehme Stille nach der Messerattacke in #Bielefeld? Kein Gekreische der CDU mehr wegen Ampelversagen, Grenzkontrollen und Zuwanderung. Weil sie jetzt umsetzen müssen. Und weil sich die neue Opposition #Grüne und #Linke verantwortungsvoller verhält als Rumpelmerzchen. Danke bis hierher!

(Und nein, der größten Oppositionspartei hör ich einfach nicht mehr zu 🙉)

Nicht die #afd wird für die Rückkehr des Faschismus in Deutschland verantwortlich sein, sondern die #cdu. Wenn es darum geht, ihre Finanzpakete oder ihre Kanzlerwahl durchzusetzen, appellieren #merz und Co an die staatspolitische Verantwortung, zu der #grune und #linke demnach verpflichtet sind.

Genau diese müsste die #union als Konservative Kraft übernehmen, wenn es um die Verteidigung der Demokratie gegen Rechts außen geht. Tun sie aber nicht, nur feiges Wegducken!

stern.de/politik/deutschland/a

STERN.de · AfD-Verbotsverfahren: Union will Verfahren nicht unterstützenBy STERN.de
Replied in thread

@s_unter 😂
"Es wäre verwunderlich, wenn nach diesem Wahlergebnis alles ruhig bliebe"
Natürlich wird es das nicht, dafür sorgt er ja gerade.

Sorry, aber die #SPD hat zwei Probleme: 1. #Seeheimer, 2. #Linke

Letztere haben im Machtpoker stark verloren, da z.B. #Esken und #Mützenich raus sind. Der fordert also keine Neuausrichtung. Er steht ihr nach Leibeskräften im Weg, wie er es die letzten Jahre in puncto Russlandpolitik auch schon gemacht hat.

Pragmatische Sozialpolitik ist was anderes.

Continued thread

Meine Prognose:

Falls es @dielinke es schafft, sich endgültig und glaubhaft von der #Putin-Umarmung zu lösen und ihren dogmatischen Kurs der Verweigerung der Hilfe für die #Ukraine aufgibt, wird die #Linke die #SPD bei den nächsten Wahlen möglicherweise klar überholen und tatsächlich die Position einnehmen, die die SPD mal hatte.

Für die SPD wird es dann langfristig recht düster werden.

Continued thread

"Es geht heute nicht um #Israel's »Existenzrecht«. [...] Das Land besitzt eine der mächtigsten Armeen der Welt & hat gegenwärtig keine Feinde, die seine Existenz infrage stellen könnten. Also geht es um etwas grundlegend Anderes – nämlich um Israels Recht zu annektieren, zu besetzen, zu töten & internationales Recht zu brechen. Sehr konkret bedroht ist heute hingegen das Existenzrecht der Palästinenser."

nd-aktuell.de/artikel/1191303.

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nd-aktuell.de»Die IHRA-Definition ist Israels diplomatischer ›Iron Dome‹«Der israelische Historiker Amos Goldberg spricht von »Genozid« in Gaza und stellt sich hinter den Antisemitismus-Beschluss der Linkspartei
Continued thread

"Die #IHRA-Definition ist Israels diplomatischer »Iron Dome« [...]. #Israel und seine Unterstützer haben enorme Schwierigkeiten, ihre Politik gegen die Palästinenser zu rechtfertigen. [...] Deshalb versucht man, die Debatte auf die Frage des #Antisemitismus umzulenken. Anstatt darüber zu sprechen, was gerade geschieht, diskutieren wir, ob es antisemitisch ist, darüber zu sprechen, was gerade geschieht."

nd-aktuell.de/artikel/1191303.

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nd-aktuell.de»Die IHRA-Definition ist Israels diplomatischer ›Iron Dome‹«Der israelische Historiker Amos Goldberg spricht von »Genozid« in Gaza und stellt sich hinter den Antisemitismus-Beschluss der Linkspartei

"Was ist in Deutschland los, dass eine derart haltlose & unverantwortliche Aussage einfach hingenommen wird? Wie kann ein Jude so vielen anderen Juden, die die Jerusalemer Erklärung unterstützen, #Antisemitismus unterstellen? Herr Schuster & der politische Diskurs in DE unterscheiden offenbar zwischen »guten Juden« wie Herrn Schuster & »schlechten Juden« wie mir – also zwischen legitimen Formen des Jüdisch-Seins und falschen, illegitimen."

nd-aktuell.de/artikel/1191303.

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nd-aktuell.de»Die IHRA-Definition ist Israels diplomatischer ›Iron Dome‹«Der israelische Historiker Amos Goldberg spricht von »Genozid« in Gaza und stellt sich hinter den Antisemitismus-Beschluss der Linkspartei

„Implosion der #Brandmauer“ in #Sachsen: #Linke und #CDU stimmen für Vorschlag von Rechtsextremen im Stadtrat

Mehrere Parteien in einem Stadtrat stimmen für einen Antrag, der auf die Partei „Freie Sachsen“ zurückgeht. Die Rechtsextremen werten dies als Sieg. berliner-zeitung.de/news/sachs

Die „Freien Sachsen“ erreichten bei der Kommunalwahl 12 Prozent der Stimmen.
Berliner Zeitung · Sachsen: Linke und CDU stimmen für Vorschlag von Freien Sachsen im StadtratBy Eva Maria Braungart