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#Neuwahlen

1 post1 participant0 posts today
Public
Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Überraschendes Lob von der Nachfolgerin: Ausgerechnet dem Grünen Robert Habeck bescheinigt Katherina Reiche, er habe „eine fast übermenschliche Leistung erbracht“. Doch die politische Ausrichtung des Ministeriums soll sich ändern.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #Bundestag #DieLinke #MarkusSöder #LarsKlingbeil #SaskiaEsken #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Neue Bundesregierung: Wirtschaftsministerin Reiche lobt Habeck
Süddeutsche.de · Neue Bundesregierung: Wirtschaftsministerin Reiche lobt HabeckAusgerechnet dem Grünen Habeck bescheinigt Reiche, er habe „eine fast übermenschliche Leistung erbracht“. Doch die Ausrichtung des Ministeriums soll sich ändern.
#ampelkoalition
Public
ᴺⁱˡᶻ 🍸

Jetzt wissen wir, warum #Merz so einen Druck wegen möglichst früher #Neuwahlen auf #Scholz aufgebaut hat!

Er wusste: #Schuldenbremse neu verhandeln, #Koalitionsverhandlungen durchkrampfen, einen #Wirtschaftsminister suchen und finden, sich in mehreren Durchläufen zum #Kanzler wählen lassen - das wird dauern! Also lieber früher anfangen!

Schätze, ab November kommen wir in den Bereich, dass die #Regierung langsam handlungsfähig wird und dann zeitlich alles wieder im geregelten Takt ist... 😜

Continued thread
Public
Eva_RespectExistence ❄️

Sollte es - unwahrscheinlicherweise - tatsächlich dazu kommen, habe ich einen Vorschlag:
Lieber Olaf #Scholz - wie wär's, wenn du die letzten Tage oder evtl. Wochen deiner Kanzlerschaft damit verbringst, wieder zum Juso-Punk zu werden + die #Demokratie zu stärken?!
Schnapp dir die SPD-Abgeordneten (die grad schockgelähmt sind + sich nicht wehren können) + sorge für ein Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme, verfassungsfeindliche #fckAfD !
Das könnte sogar #Neuwahlen interessanter gestalten.🤔

Public *
Möhrchen

Können bitte alle mal aufhören, von #Neuwahlen zu lamentieren? Der Kandidat für das Amt des #Bundeskanzler ist im ersten Wahlgang an einer demokratischen Entscheidung gescheitert. Die Mehrheit der Wahlberechtigten sieht ihn als unfähig für das Amt an. Es gibt nun noch bis zu zwei weitere Wahlphasen. Die nächsten in spätestens 14 Tagen. Bis dahin muss ein*e neu*e(r) Kandidat*in her.
Leute, das ist #Demokratie
#Merz

Edit: Wahlgänge --> Wahlphasen

Public
Eilmeldungen - SZ.de | inoffiziell
Das hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben: Im Bundestag bekommt der CDU-Chef sechs Stimmen zu wenig, um als Kanzler gewählt zu werden. Nun verhandeln die Fraktionen über einen neuen Anlauf am Mittwoch. Die Ereignisse in Berlin im Livestream.#Bundesregierung #Ampel-Koalition #OlafScholz #FDP #Neuwahlen #Bundestagswahl #DieGrünen #SPD #FriedrichMerz #CDU #CSU #Bundestag #DieLinke #MarkusSöder #LarsKlingbeil #SaskiaEsken #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Bundestag live: Merz verfehlt Mehrheit – kein zweiter Wahlgang an diesem Dienstag
Süddeutsche.de · Bundestag live: Merz verfehlt Mehrheit – kein zweiter Wahlgang an diesem DienstagIm Bundestag bekommt der CDU-Chef sechs Stimmen zu wenig, um als Kanzler gewählt zu sein. Die Sitzung des Parlaments im Livestream.
#ampelkoalition
Replied in thread
Public
KielKontrovers Blog

Aber heute zeigt, dass CDU/CSU/SPD nicht die Reife für eine Regierungsbildung besitzen. Und dass sie nicht mal ihre eigenen Parteien überzeugen konnten. Sollte #Merz ein zweites mal scheitern, kann er nicht Kanzler werden. Auch eine Koalition mit der AfD wäre keine Option. da würden noch mehr Stimmen in der Unionsfraktion wegbrechen. Die Union ist in einer Sackgasse. Und die SPD hängt mit daran. Dann bleiben nur noch #Neuwahlen

Public
TheOneSwit

#MerzKannEsNicht

Ich bin ja dafür wir verbieten jetzt die #fckafd und dann gibt's Neuwahlen.

Die Union hat ihre Wähler mit den Schulden massiv getäuscht, was eigentlich Wahlbetrug wäre. Die Wagenknecht klagt auf Neuauszählung, Auslandsdeutsche klagen weil die Briefwahl nicht funktioniert hat.

#Neuwahlen wäre die beste und demokratischste lösung.

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