Polittalkshow, aber unter jedem Sessel gibt es eine große Klappe, und in dem Moment, wenn jemand im Brustton der Überzeugung eine falsche Tatsachen­behauptung¹ verkündet², öffnet sie sich, und das entsprechende Politiky ist³ nicht mehr Teil der Show.⁴

Ja, mir ist klar, daß das so nicht funktionieren würde, aber die Vorstellung…
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¹Wärmepumpenzwang
²geprüft von einem Team in der Regie mit ein paar schönen Knöpfen ;-)
³begleitet von einem passend eingespielten Soundeffekt
⁴unter diesen Umständen löste sich auch das Problem mit der Neigung die AfD einzuladen schnell von selbst

Stadt Leipzig will Mietwucher bestrafen

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/hohe-mieten-stadtrat-ordnungswidrigkeit-mietwucher-100.html

> Am Mittwochabend hat der Stadtrat Leipzig beschlossen, Mietwucher künftig als Ordnungswidrigkeit zu erfassen und zu ahnden. Laut Stadt sind schon Hunderte Meldungen zu überteuerten Mieten über eine App eingegangen.

Weder die Union noch die FDP sind „technologieoffen“. Sie unterscheiden „Technologien“ in diejenigen, die bestehende Machtstrukturen¹ erhalten oder stärken und solche, die zu massiven Veränderungen selbiger führen können – noch schlimmer, wenn die Art und Weise der Machtstrukturen sich ändert.²

Wir sehen das bei Energie: je dezentraler und verteilter (Sonne, Wind), desto mehr Widerstand.

Und auch die SPD hat sich in den bestehenden Machtstrukturen schön eingerichtet und weiß, wie das Spiel da läuft. Auch wählyseitig: gewerkschaftlich organisierte Industriearbeitys sind das Klientel, das sie versteht.
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¹in denen sich ihre Netzwerke eingerichtet haben.
²siehe z.B. @bkastl in https://mastodon.social/@bkastl/114540530206822109

Im politischen Kontext halte ich Merz für einen Vollidioten.

#DePol

https://troet.cafe/@berlinerzeitung/114556274801866355

Sondervermögen: Grünenchef wirft Merz und Klingbeil Wortbruch vor

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/felix-banasazk-gruene-sondervermoegen-klimaschutz-union-spd-kritik

> Schwarz-Rot wolle Teile des 500-Milliarden-Sondervermögens nun doch zur Haushaltssanierung nutzen, fürchtet Felix Banaszak. Das widerspreche der Abmachung mit den Grünen.

Wer hätte das gedacht

Dass #YouTube die #NSAfD plattformed ist eine Sache, aber deren shice bei einem unrelevanten Video als #Autoplay reinzukacheln ist #FaschistischeKackshice!

https://www.youtube.com/watch?v=fepPapxT0RQ [Link absichtlich per Markdown zerstört]

Faschisten bedienen sich immer desselben Playbooks. Die USA werden fallen, schon bald. Ich hoffe nur, dass dieser Fall nicht neue Kriege auslösen wird.

https://www.theguardian.com/us-news/live/2025/may/22/donald-trump-tax-and-spending-big-beautiful-bill-house-vote-us-politics-live-news-updates

Deutsche Bahn: Wie absurde Geldflüsse den Ausbau der Schiene bremsen

https://taz.de/Deutsche-Bahn-Wie-absurde-Geldfluesse-den-Ausbau-der-Schiene-bremsen/!6089547/

> Der Zustand der Bahn verschlechtert sich seit Jahren. Das liegt auch an widersinnigen Finanzierungskreisläufen – und der Schuldenbremse.

#Bahn #Infrastruktur #Schuldenbremse
#DEpol

Was Reiche mit ihrem „Zwang zur Wärmepumpe“ Zitat erreicht hat: klar, unzählige Posts, daß es den doch gar nicht gibt usw. Aber bei der adressierten Wählyschaft kommt an: Es hätte einen Zwang geben können, und gefühlt war das, was die Grünen da gemacht haben, schon irgendwie ein Zwang, und wenn die Union sich nicht so gewehrt hätte, dann wär es auch sicher einer geworden, also die Reiche, die ist auf meiner Seite.

Ob die Aussage dabei faktisch korrekt war, ist völlig gleichgültig, solang sue zu einer gefühlten Wirklichkeit anschlußfähig ist und das richtige Signal sendet. Daher bringt ein klassisches: „das stimmt so nicht“ in der politischen Kommunikation auch wenig.

Immer wieder kritisieren diverse Stimmen die Unionsparteien würden ihren Namen, würden dem „C“ in CDU und CSU nicht gerecht.

Diese Kritik übersieht, daß beide Parteien ein wesentliches Merkmal (christlicher) Kirchen erfüllen: die Werte, die man offiziell vertritt, und das, was man praktisch tut, haben – wenn überhaupt – nur ganz am Rande miteinander zu tun.¹

Und dies setzen die genannten Parteien sehr konsequent um, sie haben es sogar zur Dreistufigkeit ausgebaut: Grundwerte wie Demokratie, Menschenrechte, christliches Miteinander werden in Sonntagsreden beschworen, im Wahlkampf und am Stammtisch ist der Ton dann schon ganz anders, und in der praktischen Umsetzung mißt sich Nächstenliebe an Nepotismus und Parteispendenhöhe.

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¹Auch: „Wasser predigen, Wein trinken“

#Merz on #LRT, giving a nice speech (read off a paper) in Vilnius about tanks while it's chucking down rain so hard you can barely hear him. No drought here (anymore)! Perhaps we can send some water tanks back to pay for those Leopards tanks.

Then Pistorius, but we had to unplug the TV because that weather front was arriving at our place.

Eigentlich gut, ich hoffe es werden auch Mittel dafür zur Verfügung gestellt.

Sehr gut wäre, ein dreitägiges Seminar und ein Besuch auf Rechnung des Bundes.

#depol

https://www.deutschlandfunk.de/prien-spricht-sich-fuer-pflichtbesuche-in-kz-gedenkstaetten-waehrend-der-schulzeit-aus-100.html

Mit Alina Lipp landet jetzt erstmals eine deutsche Influencerin auf der Sanktionsliste. Die Vermögenswerte der prorussischen Propagandistin werden eingefroren und ein Reiseverbot in der EU auferlegt.
Genau so sollte man mit feindlichen Agenten die Fakenews verbreiten umgehen. Schlechte Nachrichten für einige AfD- und BSW-Politiker.

Es gab ja jetzt mehrere Meldungen über (versuchte) Abschiebungen von Familien und Kindern.

Von der SPD höre ich übrigens gar nichts dazu.

Nur so mal eine Einordnung auf was man sich in Deutschland, was soziale Politik betrifft, noch verlassen kann.

#Regenbogenflagge am Bundestag: Klöckner schränkt Nutzung ein

https://www.queer.de/detail.php?article_id=53616

> Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat entschieden: Am 17. Mai wird die Regenbogenflagge wieder auf dem Reichstagsgebäude gehisst, zum CSD aber nicht mehr.

Was für eine widerliche, gehässige, ausgrenzende Person, die ihre Anordnung noch als positive Tat für die Community framed. Obwohl alle wissen, wie sehr sie jegliches Leben hasst, was außerhalb ihres Erfahrungsbereichs existiert.

#lgtbq+ #queer #depol #Union #KleiKo #Klöckner

Na Herr #merz wie viel kostete den eine normale Wohnung, für Normalverdiener, und wie lange zahlt man die ab?

Oder spart darauf?

#depol

https://www.deutschlandfunk.de/merz-1-5-prozent-des-bruttoinlandsprodukts-soll-in-infrastruktur-mit-militaerischem-nutzen-investier-102.html

Deutsche #Bahn will IT-Experten kündigen

https://www.merkur.de/wirtschaft/stuttgart21-deutsche-bahn-will-it-experten-kuendigen-db-hermann-lutz-digitalisierung-93743141.html

In Deutschland bedeutet Digitalisierung, dass man Faxgeräte abschafft.

Es bedeutet nicht, dass man die Infrastruktur modernisiert.

„Wie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche verkündete können Hausbesitzer im Rahmen eines neu aufgelegten Kooperations­programms des Bundes­wirtschafts­ministeriums mit dem Verband der Öl- und Gasproduzenten eine bestehende Wärmepumpe für sie kostenfrei gegen eine Brennwert-Gasheizung austauschen. Gazprom erklärte den Tausch zusätzlich mit einer Einmal-Prämie von ₽20000 pro 100m² zu unterstützen.“

CDU und SPD haben jetzt in den paar Wochen schon mehr Rechtsbrüche begangen als in den letzten 10 Jahren. Wir haben ein massives Problem wenn sich etablierte Parteien nicht mehr an Recht & Gesetz gebunden fühlen, das ist der Anfang vom Faschismus.