Danke!
Und an andere Landespolizeibehörden: Gerne nachmachen!
Danke!
Und an andere Landespolizeibehörden: Gerne nachmachen!
Im Bundestag geht die Polizei auf Anordnung der Präsidentin und der Verwaltung gegen die #Regenbogenfahne vor. Die Hamburger Polizei hat dagegen dieses stabile Statement offiziell veröffentlicht. Klare Worte zur #Neutralität mit einer klaren #Haltung! #LGBTQIA+ #Regenbogenflagge #Queer
#Neutralität
Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU): "Wenn an diesem Samstag die Münchner CSD-Parade durch die Straßen zieht, wird vor dem Landtag erneut die Regenbogenfahne wehen."
www.tagesschau.de/inland/innen...
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:sqk4fwt43p44d7jirusrjlh5/post/3ltubstdem22g
Bericht aus Berlin: Klöckner v...
#Neutralität, wie die spanischen Ministerien sie verstehen:
#Neutralität, wie die spanischen Ministerien sie verstehen:
Klöckners "#Neutralität" ist schändlich und brechreizerregend.
https://bsky.app/profile/selmajahic.bsky.social/post/3ltr3k6mo2s2m
"Zuerst wurden wir aufgefordert unsere "Blume von Srebrenica", die Solidarität mit den Genozidopfern und -Überlebenden symbolisiert, abzunehmen."
Die #CDU will „#Neutralität" – aber nur bei queeren Menschen. Wo war denn diese Neutralität, als für Israel die Fahne hing? Oder bei der Ukraine? Es geht nicht um Neutralität. Es geht darum, unsichtbar zu machen, wen sie nicht mögen. Das ist #Faschismus. Punkt. #EinfacheSprache
"Mit Verweis auf die Hausordnung fordert die Bundestagsverwaltung Abgeordnete dazu auf, Regenbogenflaggen aus ihren Büros zu entfernen. [...] [So] argumentiert die Grünen-Abgeordnete Nyke Slawik: ,Täglich gehen hier im Bundestag Menschen mit rechtsextremen Verbindungen ein und aus bei der AfD. Diese Verfassungsfeinde sollten lieber genau im Auge behalten werden, statt nun Jagd auf die #Regenbogenfahne zu machen.`"
Und in Österreich gibt es noch immer Parteien wie die FPÖ, KPÖ und Teile der SPÖ, die eine Aufrüstung in Frage stellen!
Solange die #Schweiz die überholte #Neutralität verfolgt, macht ein Kampfjet überhaupt keinen Sinn. Und wenn wir gemeinsam mit #Europa verteidigen, dann muss die Schweiz europäisch kaufen und nicht die #F35, die je nach Laune von #Trump nutzlos am Boden bleibt.
https://www.srf.ch/news/schweiz/kampfjet-beschaffung-thomas-suessli-fuer-den-schutz-der-schweiz-brauchen-wir-den-f-35
Regenbogenfahnen stehen übrigens für
GLEICHBERECHTIGUNG
das ist sowas von 100000%
NEUTRAL
neutraler geht’s nicht
Die #neutralitat der #cdu #csu -gerade auch zum Beispiel den #grunen gegenüber- ist schon bemerkenswert. Und ein Feigenblatt tiefstbrauner gesinnung. #klockner #dobrindt #merz #tassenimschrank #afdverbot #nazi #spahn #queer #totschlagargument #neutral #berichtausberlin #politik #fursorgepflicht #niemehrcdu
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kloeckner-bab-regenbogenflagge-100.html
Die #Klöcknerin möchte also weiterhin hinsichtlich #Grundgesetz und #Menschenrechte lieber keine Position beziehen. Das ist #Rechtsoffenheit unter dem Deckmantel der #Neutralität.
Frau Klöckner ist nicht ganz so neutral, wenn es darum geht sich und ihr kleines Hündchen in Social Media in Szene zu setzen. Mit ihrer erneuten Positionierung distanziert sie sich implizit von Grundwerten der Verfassung, denn letztere ist nicht neutral, sondern erklärt Menschenwürde, freie Entfaltung der Persönlichkeit, Diskriminierungsverbot zu elementaren Werten dieses Landes. Aber offenbar möchte Frau Klöckner diese Werte nicht vertreten und schon garnicht möchte sie diese offensiv verteidigen.
Damit bringt sie sich defacto für weitere hohe Staatsämter bei einer künftigen AfD/CDU/CSU in Stellung, denn die AfD wird es ihr künftig freundlich danken.
Gleiches gilt für die in ihrem Verantwortungsbereich erfolgte Behinderung der Bearbeitung einer kleinen Anfrage der Grünen, im Zusammenhang mit der Maskenaffäre um ihren Parteifreund Jens Spahn. Ihre Parteifreunde vor Kritik zu schützen, zählt augenscheinlich auch zum ihrem Neutralitätsverständnis.
Julia Klöckner und die Frage der #Neutralität
Seit gut drei Monaten ist Julia #Klöckner Bundestagspräsidentin - und soll in dieser Rolle die Neutralität des Parlaments bewahren. Eine Entscheidung zur #Regenbogenflagge wird aber immer mehr zum Politikum.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/portraet-kloeckner-102.html
Habe ich schon erwähnt, dass ich #JuliaKlöcknerCDU für eine kapitale Fehlbesetzung als #bundestagsprasidentin halte!? #neutralität #regenbogenflagge
@fragdenstaat zudem frage ich mich: wie #neutral ist #heteronormative eigentlich? Wer bestimmt #neutralitat ? #klockner als versuchte Theologin ?!?
#csd #queer
„Bundestagsverwaltung: Klöckner verteidigt CSD-Verbot für queere Gruppe –
Grund dafür sei „notwendige politische Neutralität der Verwaltung““
#CSD #klöckner #Neutralität #schwarwel
Warum #Neutralität nicht gleich Werteneutralität ist, erklären wir auf unserer Homepage.
#hist4dem
hist4dem.de/faq/
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:o4wpnurxlkb46rc45wwd4q7r/post/3ls4nkx5xms2g
FAQ – Historiker*innen für ein...