@Umweltbundesamt @bmuv @bundestag @verkehrswende
Aus einem Bericht in den Climate #TableBriefings von #TableMedia vom 19.8.24.
»[…] viel zu oft, schreibt #GermanZero […], gehe bisher „in der politischen Debatte die wichtigste Frage verloren: Wie groß ist die Wirkung der Maßnahmen, über die gesprochen wird
Die Internetseite von „#MappingZero“ soll darauf eine klare und dennoch differenzierte Antwort geben. Sie ermöglicht es, konkrete #Klimaschutzmaßnahmen in den einzelnen Sektoren auszuwählen, und zeigt dann, wie viele #Emissionen sie reduzieren würden. Beispielsweise könnten demnach bis 2045 knapp 136 Megatonnen CO₂-Äquivalente eingespart werden, wenn der #Verkaufsstopp für neue #Verbrenner auf 2030 vorgezogen würde. Eine #-Fuel-Quote schneidet hingegen mit 24 Megatonnen deutlich schlechter ab. Besonders viel brächte ein strenger #Emissionshandel: Würde der #EUETS auf alle Sektoren ausgeweitet – die #Landwirtschaft eingeschlossen – und würde Menge der verfügbaren Zertifikate gedrittelt, dann könnte man die Emissionen um 5.215 Megatonnen CO₂-Äquivalente senken. Das würde die Emissionen deutlich stärker sinken lassen als ein beschleunigter Wind- und #Solarausbau und #Tempolimit zusammen.«
"All das hat er an diesem Montag beendet" sagt #TableMedia über den Verzicht von #Wüst auf die #Kanzlerkandidatur, die ihm niemand angetragen hatte. Und er hätte auch kaum eine Chance gehabt.
Meine These:
Das hat sich nun geändert: Wüst steht nun bereit, sollte #Merz patzen oder eine Zusammenarbeit mit den Grünen notwendig werden. #Söder wäre dann aus dem Rennen. Somit hat Wüst eine Position gut gemacht. Mit einem einfachen Schachzug: dem verfrühten Verzicht!
#Chapeau
Am 19.8.24 wurde eine neun Monate lang vom #BMWK zurückgehaltene Studie zu klimaschädlichen Subventionen veröffentlicht
In ihrem #Koalitionsvertrag hatte die #SPD, #FDP und #DieGrünen beschossen: "Wir wollen zusätzliche Haushaltspielräume dadurch gewinnen, dass wir im #Haushalt überflüssige, unwirksame und umwelt- und #klimaschädliche #Subventionen und Ausgaben abbauen." (#KoaV, S. 162)
Das #Bundeswirtschaftsministerium hatte eine Studie in Auftrag gegeben, um Art, Höhe und Auswirkung der Subventionen zu ermitteln. Diese Studie wurde bereits im November 2023 fertiggestellt und lag der #Bundesregierung vor. Sie wurde aber bis heute – also bis nach Abschluss der letzten Haushaltsverhandlungen der #Ampel – zurückgehalten. Die Deutsche #Umwelthilfe hatte vorher erfolglos die Herausgabe der Studie nach dem #Informationsfreiheitsgesetz eingefordert.
Der Studie zufolge entgingen dem Staat im Jahr 2020 allein im #Verkehrssektor mehr als 24 Mrd. Euro durch Steuervergünstigungen wie dem #Dieselprivileg, dem #Dienstwagenprivileg, dem #Kerosinprivileg, der #Entfernungspauschale sowie der Mehrwertsteuerbefreiung für internationale #Flüge. Durch die Mehrwertsteuerermäßigung für tierische Produkte entstanden Mindereinnahmen von 4,3 Mrd. Euro.
Die aus den Vergünstigungen bis 2030 voraussichtlich resultierenden kumulierten Treibhausgasemissionen betragen 51,5 Mio. t CO₂e bzw. im Verkehrssektor sowie ca. 17 Mio. t CO₂e allein durch die Mehrwertsteuerermäßigung auf tierische Produkte. Insgesamt führen die 35,8 Milliarden Euro Subventionen und Begünstigungen im Jahr 2020 hochgerechnet bis 2030 zu 156 Mio. t. klimaschädlichen Emissionen in den Sektoren #Energie, #Verkehr, #Industrie und #Landwirtschaft.
Zu beachten ist, dass die Zahlen sich auf das Corona-Jahr 2020 beziehen, in dem die Wirtschaftsleistung und demzufolge die Steuervergünstigungen niedriger ausfielen. Zudem konnte ein Drittel der Subventionen, vor allem aus dem #Gebäude- und #LULUCF-Sektor, aufgrund fehlender Daten nicht quantifiziert werden. Die tatsächlichen Zahlen dürften daher noch höher ausfallen.
Quellen
Artikel auf #TableMedia [€ bzw. Anmeldung erforderlich]
https://table.media/climate/analyse/regierungsgutachten-so-viele-emissionen-verursachen-deutsche-steuergelder/
DIe Studie "Quantifizierung der Treibhausgaswirkung von staatlichen Begünstigungen in Deutschland" von #ÖkoInstitut #Prognos #IREES #GWS #FraunhoferISI #Ifeu
https://www.oeko.de/news/aktuelles/klimawirkungen-von-staatlichen-beguenstigungen-geprueft/
#Koalitionsvertrag der #Bundesregierung
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/koalitionsvertrag-2021-1990800
Pressemitteilung der Deutschen Umwelthilfe (#DUH)
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/bundeswirtschaftsministerium-haelt-heiklen-bericht-zu-klimaschaedlichen-subventionen-neun-monate-gehei/
My interview with #tablemedia on legal and political issues related with #tiktok: 'The more users a platform has, the more closely it needs to be scrutinized'
Ich bin echt kein Fan: #Newsletter.
Ein Grund ist, dass immer viel zu große Schrifttypen gewählt werden, die ich nicht ändern kann. Oft passt nicht einmal das ganze Wort in die Zeile (hier #Correctiv) und #Tablemedia nervt zusätzlich mit Randstreifen und roten Überschriften. Man scrollt sich tot und kann den Text auf dem Handy nicht überblicken.
Zwangsweise weißen Hintergrund vorzugeben, ist ebenfalls ärgerlich.
Seht ihr das anders?
@JohnMeils
Starke Recherche #tablemedia.
Da sind wir mal gespannt, ob da was bei rumkommt. (Im Sinne von: es stimmt und er ist raus!)