https://www.europesays.com/de/25653/ Fall Duisburg: Reul: Drohschreiben-Autor will Aufmerksamkeit – neue E-Mail #Aufmerksamkeit #CDU #DE #Deutschland #Drohschreiben #Duisburg #FallDuisburg #Germany #HerbertReul #News #NordrheinWestfalen #Polizei #Sondersitzung
https://www.europesays.com/de/18565/ Nach Drohmails in Duisburg: Sondersitzung des Schulausschuss #["Schulen" #Bezirksregierung #DE #Deutschland #Drohmails #Duisburg #Germany #Grundschulen #Gymnasien #Landtag #Mails #NordrheinWestfalen #Schulausschuss #Sekundarschulen #Sondersitzung #SPD
#news 
SPD lehnt Sondersitzung des Bundestages wegen Zöllen ab: Die SPD lehnt eine von den Grünen geforderte Sondersitzung des Bundestages wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle ab... https://hubu.de/?p=273725 | #bundestages #sondersitzung #spd #zoellen #hubu
#news Linke weist Wagenknecht-Vorstoß im Streit um Sondersitzung zurück: Die Linkspartei hat einen Vorstoß ihrer Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht zurückgewiesen, gemeinsam mit der AfD durch Einberufung d... https://hubu.de/?p=270722 | #linke #sondersitzung #streit #wag
#news Wagenknecht ruft Linke zu Verhinderung von Sondersitzung auf: Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat die Kritiker des schwarz-roten Finanzpakets aufgerufen, den für Dienstag geplanten Beschluss durc... https://hubu.de/?p=270650 | #linke #sondersitzung #verhinderung #wa
Bundesverfassungsgericht macht Weg frei für Bundestags-Sondersitzung
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Der Bundestag darf am Dienstag in alter Besetzung zusammenkommen. Denn die Wahlperiode werde erst durch den Zusammentritt des neuen Bundestages beendet, hieß es zur Begründung.
#news AfD will Sondersitzung verhindern – Linke lehnt Zusammenarbeit ab: Nach dem Scheitern ihrer Eilanträge vor dem Bundesverfassungsgericht hat die AfD die Linke aufgefordert, gemeinsam den neuen Bundestag... https://hubu.de/?p=270479 | #afd #linke #sondersitzung #zusamm
#Bundestag #Sondersitzung #BVerfG #AfD
Keine Überraschung, sondern genau das, was klar in der Verfassung steht.
Afd und Konsorten werden dennoch "Skandal!" schreien. Wetten?
Die Sondersitzungen des alten Bundestags mögen ja rechtlich in Ordnung sein - aber problematisch finde ich das schon, v.a. nachdem heute das amtliche Endergebnis der #BTW25 bestätigt wird.
Es können jetzt für eine kurze Zeit wahlweise zwei verschiedene Bundestage zur Sitzung eingeladen werden, mit ganz anderen Mehrheiten. Wer trifft die Entscheidung, welcher Bundestag eingeladen wird (die bisherige BT-Präsidentin?), und nach welchen Kriterien?
Christian Dürr wirft #Merz vor, das Sondervermögen 1:1 bei Robert #Habeck abgeschrieben zu haben. Ich mag Roberts Blick dabei… #bundestag #sondersitzung #sondervermoegen
Was für eine großartige Rede Katharina Dröge gerade im #Bundestag hält. #Sondersitzung #sondervermoegen @katdro
Jetzt von "Kriegskrediten" zu sprechen (so Jessica Tatti, BSW, im Bundestag) heisst, erneut vom Aggressor abzulenken.
Warum geht es denn mit Baumann (AfD) los 
Der #Ausschuss für #Kultus, #Jugend und #Sport kommt heute um ca. 13.45 Uhr zu einer #Sondersitzung zusammen. Das Gremium befasst sich mit Fragen zu Geheimschutzvorkehrungen im Zusammenhang mit der Anhörung „Aufarbeitung der Vorwürfe über Missbrauch und Missstände am Bundesstützpunkt des Deutschen Turner-Bunds in Stuttgart“.
Hier geht's zur Tagesordnung: http://fcld.ly/tagesordnungen
/Team LandtagBW
verteidigung
Neue #Abgeordnete klagen gegen #Sondersitzung
Dem #Bundesverfassungsgericht liegen sechs #Eilanträge vor, die eine #Grundgesetzänderung durch den alten #Bundestag verhindern wollen. Haben sie Chancen?
Aus Karlsruhe Christian #Rath
Kann der alte Bundestag auch nach der Wahl noch Verfassungsänderungen beschließen?
https://www.taz.de/!6071653
Alter Bundestag soll in zwei Sondersitzungen über Finanzpaket entscheiden
Noch hat sich der neue Bundestag nicht konstituiert. Davor wollen Union und SPD noch schnell ein Milliarden-Finanzpaket durch den alten bringen. Dafür sind zwei Sondersitzungen vorgesehen: am 13. und 18. März.
Olli Graf
